Neuheitsrecherchen geben Aufschluss darüber ob eine technische Erfindung eine Neuerung darstellt oder bereits zum Stand der Technik gehört. Und sie zeigen sie, ob fremde Patentschriften oder Gebrauchsmuster existieren, die Überschneidungen zu der eigenen Erfindung aufweisen und durch diese verletzt werden könnten.
Die Ergebnisse erhalten Sie je nach Wunsch in einem übersichtlichen Format:
- Publikationsnummern mit Verlinkung auf die Komplett-Informationen in der Datenbank des Europäischen Patentamts „Espacenet“
- Hauptzeichnung im Aufklapp-Fenster über der Publikationsnummer
- Wichtigste Sachinfos, wie Anmelder, Titel, Zusammenfassung, erster Anspruch
Einspruchs- und Nichtigkeitsrecherchen geben Informationen darüber, ob bereits vor Einreichung der Patentschrift oder des Gebrauchsmusters Veröffentlichungen vorlagen, die der Erteilung oder Eintragung entgegenstehen. Hier geht es also insbesondere um eine Prüfung auf relevante Patentdokumente, welche ganz oder teilweise den Inhalt des vorliegenden Patents vorwegnehmen. Innnerhalb der Einspruchsfrist sind dies Einspruchsrecherchen und danach kann versucht werden, in Nichtigkeitsrecherchen Material zu finden, dass die Erfindung ganz oder teilweise beschreibt.
Bei Neuheits-, Einspruchs- und Nichtigkeitsrecherchen erhalten Sie normalerweis einen PDF-Bericht mit verlinkter Ergebnisliste, Relevanzeinschätzung und Beschreibung der Suche. Die Kosten für Standard-Neuheitsrecherchen liegen bei etwa 300,- bis 500,- € je nach Themenstellung. Durch KI-Unterstützung wird die Qualität verbessert und der Aufwand veringert. Die Bearbeitungszeit liegt bei etwa ein bis zwei Wochen.
Bei Einspruch und Nichtigkeit gebe ich Ihnen gerne fallweise ein individuelles Angebot. Das hängt ja davon ab, welche verwandten Technologiebereiche überprüft werden.
Einfache Neuheitsrecherchen, wie sie für z. B. Erfindungsmeldungen benötigt werden, können jetzt mit einer semantischen KI-Recherche durchgeführt werden (siehe auch Neue Synergie von Experten-Erfahrung und KI).
Nach Durchsicht und Selektion der besonders relevant erscheinenden Treffer erhalten Sie einen Bericht mit einer Kurzbeschreibung der Treffer und Link auf die detaillierten Infos zur jeweiligen Anmeldung.
Die Kosten bei dieser Schnellrecherche liegen bei € 75,- bis 100,- je nach Themenstellung. Die Bearbeitung ist innerhalb einer Woche möglich. Voraussetzung ist eine kurze Zusammenfassung des Themas.
